Belästigung eines Nachbarn durch Rinderstallerweiterung

von Olaf Moegelin

Ob eine Bewohnerin aus Krähenberg durch die von der Kreisverwaltung Südwestpfalz einem Bauherrn erteilte Baugenehmigung zur Erweiterung des vorhandenen Rinderlaufstalls von 90 Liegeboxen auf ca. 200 Rinder in ihren Rechten verletzt wird, lag dem VG Neustadt zur Entscheidung vor.

Die betreffende Bewohnerin und Klägerin erwarb im Jahr 2006 ein mit einem Wohngebäude nebst landwirtschaftlichem Gebäude bebautes Grundstück in der Gemarkung Krähenberg zu Eigentum. Das Anwesen wurde von dem Vorbesitzer als landwirtschaftliche Betriebsstätte genutzt. Die Beigeladene betreibt als Gesellschaft des bürgerlichen Rechts einen landwirtschaftlichen Haupterwerbsbetrieb mit 157 ha landwirtschaftlicher Nutzfläche und Rinderhaltung. Die Betriebsstätte einschließlich der Rinderstallungen befindet sich auf dem südwestlich des klägerischen Grundstücks gelegenen Nachbargrundstück als auch auf dem nördlich an das Grundstück der Klägerin angrenzenden Grundstück. Auf dem nördlich angrenzenden Grundstück hatte die Beigeladene 1997 einen genehmigten Rinderlaufstall mit ca. 90 Liegeboxen errichtet. Im Dezember erhielt die Beigeladene eine weitere Baugenehmigung für die Erweiterung des vorhandenen Rinderstalls.

Die Klägerin erfuhr hiervon erst durch den Beginn der Bauarbeiten im Jahr 2013 und legte gegen die Baugenehmigung erfolglos Widerspruch ein. Anschließend erhob sie Klage, zu deren Begründung sie geltend machte, sie werde durch die erteilte Baugenehmigung in ihren Rechten verletzt. Von dem erweiterten Rinderstall, der zu ihrem Grundstück hin offen sei, gingen unzumutbare Immissionen aus. Bei der beabsichtigten Haltung von Milchkühen sei auch mit einer überdurchschnittlichen Lärmentstehung zu rechnen. Ferner sei die Fliegenpopulation im Umkreis der Milchkühe unzumutbar.

Das Verwaltungsgericht Neustadt hat die Klage abgewiesen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK