Die Aufrechnung im Prozess

Die Aufrechnung im Prozeß ist nicht nur im Juraexamen ein beliebtes Prüfungsthema, sondern auch in der Praxis ein effektives Gestaltungsrecht des Beklagten, um die Klageabweisung zu begründen.

Die Aufrechnung mit einer Gegenforderung

Eine Aufrechnung ist gem. § 387 BGB die wechselseitige Tilgung zweier sich gegenüberstehender Forderungen mittels einer einseitigen und empfangsbedürftigen Aufrechnungserklärung. Durch die Aufrechnung wird nach § 389 BGB bewirkt, dass die Forderungen (soweit sie sich decken) in dem Zeitpunkt als erloschen gelten, in dem sie zur Aufrechnung geeignet einander erstmals gegenübergetreten sind (= Aufrechnungslage). Die Aufrechnung ist damit ein effektives Gestaltungsrecht, eine Forderung ohne vorheriges Klageverfahren und Zwangsvollstreckung schnell und ohne weitere Kosten durchzusetzen.

Beispiel: Aufrechnung mit Kautionsrückzahlungsanspruch

Darüber hinaus hat der oder die Beklagte gem. § 322 abs. 2 ZPO im Prozess ebenfalls die Möglichkeit, gegenüber der Hauptforderung des Klägers mit einer gleichartigen Gegenforderung aufzurechnen und damit eine Verurteilung zur Geldzahlung zu verhindern. Soweit

eine Aufrechnungslage existiert, die Aufrechnung ordnungsgemäß erklärt wird und keine Aufrechnungsverbote entgegenstehen,

erlischt die Klageforderung gem. § 389 BGB.

Bei der Aufrechnung im Prozess ist je nach Zeitpunkt der Aufrechnungserklärung zu unterscheiden zwischen den beiden folgenden Varianten:

Behauptung des Beklagten, dass er bereits vorgerichtlich die Aufrechnung mit einer Gegenforderung erklärt hat und die Hauptforderung somit schon vor Klageerhebung erloschen ist; Erstmalige Aufrechnungserklärung des Beklagten im Prozess, wobei diese ordnungsgemäß und ausdrücklich erklärt werden muss.

Innerhalb der 1. Fallgruppe hat z.B. die Aufrechnung eines Vollstreckungsschuldners mit einer Gegenforderung und die darauf aufbauende Vollstreckungsgegenklage praktische Bedeutung ...

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