(Zu) Flotte Fahrt auf der Elbe

von Detlef Burhoff

entnommen wikimedia.org Torsten Bolten – Own work

Mit “Flotte Fahrt auf der Elbe – rechtswidrige Untersagung der Lotsentätigkeit” ist die PM des OLG Schleswig zum OLG Schleswig, Urt. v. 15.01.2015 – 11 U 23/14 - überschrieben. Die PM datiert vom 27.01.2015 – nun liegt der Volltext des Urteils vor. Im Verfahren beim OLG ging es um Staatshaftungsansprüche eines Seelotsen, die dieser gegen die Bundesrepublik Deutschland geltend gemacht hatte, und zwar rund 40.000 € Verdienstausfall. Hintergrund: Dem Kläger war von Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord in Kiel vorläufig die Ausübung seiner Tätigkeit als Seelotse untersagt und aufgegeben worden, ein seeärztliches Zeugnis zum Nachweis seiner verkehrspsychologischen Eignung vorzulegen. Die Behörde hatte das damit begründet, dass der Kläger in den letzten zwei Jahren seiner Lotsentätigkeit vier Mal die empfohlene sichere Geschwindigkeit überschritten habe. So hatte er im Februar einen Frachter durch das Gebiet der Elbmündung gelotst. Dabei fuhr das Schiff schneller als die empfohlene Geschwindigkeit, unter anderem mehr als 18 Knoten statt empfohlener 12 Knoten. Die Geschwindigkeitsempfehlungen ergaben sich aus einem Flyer, den die Wasser- und Schifffahrtsdirektion Hamburg unter dem Titel “Gefährdung durch Sog und Wellenschlag” herausgegeben hatte.

Das OLG Schleswig hat dem Lotsen Recht gegeben. Dazu heißt es in der PM des OLG:

“Die vorläufige Untersagung der Seelotsentätigkeit durch die Wasser- und Schifffahrtsdirektion war rechtswidrig, so dass der Kläger Verdienstausfall in Höhe von mehr als 40.000 Euro als Schaden von der Bundesrepublik Deutschland als Trägerin der Wasser- und Schifffahrtsdirektion verlangen kann ...Zum vollständigen Artikel

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