Notwehr und erforderliche Verteidigungshandlung

1. Nimmt der Täter, der sich in einer Notwehrlage befindet, irrig eine unmittelbar bevorstehende Intensivierung des bereits in Gang befindlichen rechtswidrigen Angriffs an, so ist sein Handeln zunächst allein nach den Grundsätzen des Erlaubnistatbestandsirrtums zu beurteilen. 2. Es ist jedoch zu prüfen, ob der (vermeidbare) Irrtum auf einem der in § 33 StGB genannten asthenischen Effekte beruht.

BGH; Beschluss vom 01.03.2011 – 3 StR 450/10

Examensrelevanz:§§§§ – Fragen der Notwehr und des Erlaubsnistatbestandsirrtums müssen für die Prüfung zu beiden Examen unbedingt beherrscht werden.

Relevante Rechtsnormen:

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Fall: Dem Angekl. mussten im Jahre 2005 wegen arterieller Durchblutungsstörungen am rechten Bein ein Bypass gelegt und 2 Zehen amputiert werden. Seitdem ist er auf die Einnahme blutgerinnungshemmender Medikamente angewiesen. Gleichwohl wurden in der Folge an der Arteria fermoralis superficialis langstreckige Verschlüsse und ein teilthrombosiertes Aneurisma mit einem Durchmesser von ca. 5 cm diagnostiziert, die dringend der operativen Behandlung bedürfen. Der Angekl. wohnte in einem größeren Wohnkomplex, in welchem es regelmäßig zu Ruhestörungen, Körperverletzungen, Drogendelikten und entsprechenden Polizeieinsätzen kam. In der Tatnacht gegen 23 Uhr vernahm der Angekl. erheblichen Lärm aus der Wohnung des Zeugen W, in der sich mehrere Personen aufhielten, die bei offener Wohnungstür Alkohol und Drogen konsumierten, grölten und laute Musik spielten. Auf die Bitte des Angekl. sorgte der Zeuge W für Ruhe, worauf der Angekl. sich schlafen legte. Gegen 00.45 Uhr erwachte der Angekl., weil erneut laute Musik aus der geöffneten Wohnungstür des Zeugen W drang. Schlaftrunken und erheblich verärgert entschloss sich der Angekl ...

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