Masern an Schulen - Schulbetretungsverbot gegenüber nicht geimpften Schülern

Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 11.03.2015 - VG 14 L 35.15 Masern an Schulen - Schulbetretungsverbot gegenüber nicht geimpften Schülern Nach Beschluss des VG Berlin dürfen Gesundheitsämter wegen des aktuellen Masernausbruchs in Berlin vorübergehende Schulbetretungsverbote gegenüber nicht geimpften Schülern erlassen. Diese Schutzmaßnahmen sind auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zulässig. Der Sachverhalt

Im Land Berlin gibt es derzeit einen Masernausbruch von erheblichem Umfang. Allein im Bezirk Tempelhof-Schöneberg sind zurzeit sechs Schulen betroffen. Das Gesundheitsamt dieses Bezirks ordnete daher u.a. gegenüber einem Oberstufenschüler am Eckener-Gymnasium und einer Zehntklässlerin der Sophie-Scholl-Schule, die weder eine Masernimpfung noch eine durchgemachte Masernerkrankung nachweisen konnten, ein zeitlich begrenztes Schulbetretungsverbot an.

Die Entscheidung des Verwaltungsgericht Berlin (VG 14 L 35.15)

Die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin billigte das behördliche Vorgehen. Das Schulbetretungsverbot zähle zu den Schutzmaßnahmen, die die Behörden auf der Grundlage des Infektionsschutzgesetzes zur Verhinderung übertragbarer Krankheiten wie Masern ergreifen dürften ...

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