Fristbeginn nach § 187 BGB: Eine Norm, um zu verwirren

von Lars Klenk
Es gibt kaum Normen, die so universell Geltung beanspruchen können wie die §§ 187 ff. BGB. Nahezu alle Fristen unterwerfen sich deren Diktat. Fristberechnungen sind - zumindest aus meiner Sicht - eine unangenehme Sache. Anders als sonst kann man sich nicht darauf verlassen, dass die eigene Ansicht schon irgendwie vertretbar sein wird. Bei Fristberechnungen gibt es in der Regel nur richtig oder falsch.

Alle Fristbestimmerei beginnt mit dem Fristbeginn. Hierzu äußert § 187 Abs. 1 BGB:

Ist für den Anfang einer Frist ein Ereignis oder ein in den Lauf eines Tages fallender Zeitpunkt maßgebend, so wird bei der Berechnung der Frist der Tag nicht mitgerechnet, in welchen das Ereignis oder der Zeitpunkt fällt.

Klingt zunächst einmal verständlich. Wenn also ein Widerspruchsbescheid am 5.1.2015 zugestellt wird (Ereignis), beginnt die Klagefrist (§ 74 VwGO) am 6.1.2015 um 0 Uhr. Denn der Tag des Widerspruchsbescheids soll ja nicht mitgerechnet werden. Die Klagefrist beträgt einen Monat. Fristbeginn ist der 6.1, Fristende also der 6.2. Oder?

§ 188 Abs. 2 BGB statuiert:
Eine Frist, die nach Wochen, nach Monaten oder nach einem mehrere Monate umfassenden Zeitraum – Jahr, halbes Jahr, Vierteljahr – bestimmt ist, endigt im Falle des § 187 Abs ...
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