VG Würzburg: Versammlung am 15. März 2015 darf stattfinden

13. März 2015

In einem Sofortbeschluss vom heutigen Tage kommt die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Würzburg zu dem Ergebnis, dass das Verbot der für den 15. März 2015 geplanten Versammlung mit dem Thema „Gegen das Vergessen – 16. März 1945: Gedenkt Eurer Toten“ durch die Stadt Würzburg zu Unrecht erfolgt ist.

Die Kammer sieht die versammlungsrechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot als nicht erfüllt an. Weder der 15. März noch der 16. März stellten Tage dar, denen ein an die nationalsozialistische Willkürherrschaft erinnernder Sinngehalt mit gewichtiger Symbolkraft zukomme. Auch den vorgesehenen Versammlungsorten fehlten diese Attribute ...

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