Online-Nutzung fremder Fotografien: Strenge Sorgfaltsanforderungen beachten

Abmahnungen wegen der Nutzung fremder Bilder ohne Zustimmung des Rechteinhabers können teuer werden. Gerade im Onlinebereich werden oftmals Bilder genutzt, ohne deren Herkunft genauer zu überprüfen. Dass man sich dabei nicht allein auf die Zusicherung Dritter, einer Werbeagentur oder dergleichen, verlassen darf, zeigt einmal mehr eine neue Entscheidung des OLG München.

Sachverhalt

Eine Bildagentur hatte sich gegen die Verwendung einer Fotografie auf einem Internetauftritt der Beklagten gewandt und von der Beklagten einer Lizenzgebühr verlangt. Die Beklagte machte geltend, zur Nutzung der streitgegenständlichen Fotografie berechtigt gewesen zu sein, insbesondere da die beauftragte Werbeagentur ihr zugesichert habe, Inhaber der erforderlichen Nutzungsrechte zu sein. Die Beklagte machte jedoch keine näheren Angaben dazu, auf welche Weise ihre Werbeagentur die Nutzungsrechte erworben hatte.

Zur Entscheidung

Das Landgericht München I folgte dem Klägerantrag und verurteilte die Beklagte zur Zahlung einer Lizenzgebühr. Das Oberlandesgericht (OLG) München wies die Beschwerde der Beklagten als unbegründet zurück. Das Vorbringen der Beklagten dazu, dass sie zur Nutzung der Fotografie berechtigt gewesen sei, sei nicht geeignet, die Klageansprüche zu Fall zu bringen, so das Gericht. Die Beklagte habe nicht vorgetragen, dass die Werbeagentur ihrerseits die Nutzungsrechte wirksam erworben hatte. Allein die Berufung der Beklagten darauf, man habe ihr bei der Veräußerung der Rechte zugesichert, Inhaber der erforderlichen Nutzungsrechte zu sein, ersetze nicht die Darlegung, auf welche Weise diese Rechte von der Werbeagentur erworben worden seien.

Hohe Sorgfaltsanforderungen

Als Nutzer fremder Fotografien, d.h. als Verwerter, ist man verpflichtet, sich umfassend nach den erforderlichen Rechten zu erkundigen (Prüfungspflicht) ...

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