Kulturstaatsministerin Grütters fordert eine Stärkung des Urheberrechts im Netz

von Stefanie Lade

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), Monika Grütters (CDU), hat am vergangenen Dienstag in Berlin ihre Forderungen für Reformen im Urheberrecht im digitalen Umfeld vorgelegt. „Ein ungebändigter digitaler Internetkapitalismus, der nicht zuletzt Ängste vor übermächtigen internationalen Akteuren entstehen lässt, ist mit unserer sozialen Marktwirtschaft unvereinbar“, steht in dem Positionspapier. Nachdem die Digitalisierung in den vergangenen Jahren massiv vorangeschritten sei, habe das Urheberrecht im Umgang mit Musik, Filmen, Büchern und sonstigen Werken im privaten Umfeld eine völlig neue Bedeutung erlangt, so Grütters. Die für die analoge Welt entwickelten, bewährten Rechtsgrundsätze im Urheberrecht müssten deshalb auch in der digitalen Welt gelten.
Zusätzlich fordert die Medienstaatsministerin vor dem Hintergrund des steten Wandels im digitalen Umfeld neue kulturpolitische Maximen wie „illegalen Angeboten im Netz ist entgegenzutreten“, „Investitionen in Kulturprodukte wie Musik, Buch und Film müssen sich lohnen“, „Urheberrecht, das vom Urheber ausgeht“, „bewährte Standards sind bei der Anpassung des Urheberrechts auf europäischer Ebene zu wahren“ und „Verbesserung des Zugangs zu Kultur-Online-Ausleihe in öffentlichen Bibliotheken“.
Wenig Angriffspotential bietet Grütters Erwartung an die öffentlichen Bibliotheken. Dafür gibt es bei anderen Forderungen Konfliktpotential: einheitliches EU-Urheberrecht und WLAN-Störerhaftung. Ein offener Dissens liegt zwischen den Plänen von EU-Digitalkommissar Günther Oettinger (CDU) über ein mögliches EU-Urheberrechts und Grütters Ansicht dazu vor. Dessen ist sie sich bewusst und schreibt in ihrem Positionspapier: „Der zuständige EU-Digital-Kommissar Oettinger hat berichtet, dass er derzeit mit vielen betroffenen Verbänden im Gespräch sei und grenzüberschreitende Aspekte des Urheberrechts regeln möchte. Ich begrüße das grundsätzlich ...

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