Der Fahrer kann bei der Fahrt kein TV schauen – Rücktrittsgrund?

von Daniel Nowack

Man mag kaum glauben, was für Fälle bei den Gerichten zur Entscheidung landen. Eine besondere Blüte der Kuriositäten hat es nun sogar bis vor das Oberlandesgericht Saarbrücken geschafft:

2011 kaufte sich die Klägerin einen BMW. Ihr kam es dabei insbesondere darauf an, dass das Fahrzeug über einen Fernsehempfang verfügte. Hintergrund dessen war, dass sie während der Fahrt Nachrichten hören wollte. Ein Verkaufsmitarbeiter sicherte ihr darauf hin zu, dass der Fernseher im BMW ein Highlight sei und den gestellten Anforderungen entspreche. Nachträglich zeigte sich hingegen, dass sich der Fernseher aus Sicherheitsgründen abschaltete, wenn das Fahrzeug schneller als Schrittgeschwindigkeit fuhr. Die Klägerin sah darin einen Mangel und trat vom Kaufvertrag zurück. Da sich der Verkäufer weigerte den gezahlten Kaufpreis zurückzuerstatten, erhob die Geschäftsfrau Klage. Das Landgericht Saarbrücken wies die Klage ab. Dagegen richtete sich die Berufung der Klägerin.

Das OLG bestätigte die Klageabweisung. Falls es dafür überhaupt einer Begründung bedarf, hier ist sie:

Nach Ansicht des Oberlandesgerichts habe der gestörte Fernsehempfang tatsächlich einen Sachmangel im Sinne des § 434 Abs ...

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