Spekulative Swap-Geschäfte – und die Aufklärungspflicht der Bank

Bei spekulativen Swap-Geschäften (hier: Cross-Currency-Swap-Verträge) muss die beratende Bank, die selbst nicht Vertragspartnerin des Swap-Vertrags ist, nicht über den negativen Marktwert aufklären1.

Zwar hat die Bank mit ihrem Kunden auch in einem solchen Fall zumindest stillschweigend ein Beratungsvertrag geschlossen. Danach ist die Bank als beratendes Kreditinstitut zur anleger- und objektgerechten Beratung ihres Kunden verpflichtet2. Inhalt und Umfang der Beratungspflichten hängen dabei von den Umständen des Einzelfalls ab. Maßgeblich sind einerseits der Wissensstand, die Risikobereitschaft und das Anlageziel des Kunden und andererseits die allgemeinen Risiken, wie etwa die Konjunkturlage und die Entwicklung des Kapitalmarktes, sowie die speziellen Risiken, die sich aus den Besonderheiten des Anlageobjekts ergeben3. Während die Aufklärung des Kunden über die für die Anlageentscheidung wesentlichen Umstände richtig und vollständig zu sein hat, muss die Bewertung und Empfehlung eines Anlageobjekts unter Berücksichtigung der genannten Gegebenheiten Ex ante betrachtet lediglich vertretbar sein. Das Risiko, dass sich eine aufgrund anleger- und objektgerechter Beratung getroffene Anlageentscheidung im Nachhinein als falsch erweist, trägt der AnlegerXI ZR 63/05, Ex ante vertretbar sein">WM 2006, 851 Rn. 12; vom 14.07.2009 – XI ZR 152/08, WM 2009, 1647 Rn. 49; und vom 22.03.2011 – XI ZR 33/10, BGHZ 189, 13 Rn.20">4. Allerdings ist die Bank im vorliegenden Fall ihrer Pflicht zu einer anlegergerechten Beratung des Bankkunden nachgekommen:

Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist die beratende Bank verpflichtet, vor Abgabe ihrer Anlageempfehlung den Wissensstand, die Erfahrungen und die Anlageziele, zu denen der Anlagezweck und die Risikobereitschaft gehören, zu erfragen5. Die konkrete Ausgestaltung dieser Pflicht hängt jedoch entscheidend von den Umständen des Einzelfalls ab ...

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