Klassischer Fehler XXIV: Die Fragen um die Schreckschusspistole beim Raub sollten bekannt sein

von Detlef Burhoff

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Wer kennt ihn nicht? Den Satz aus dem Film “Die Feuerzangenbowle”, der da lautet: “”Was ist eine Dampfmaschine”. An den wurde ich erinnert, als ich den BGH, Beschl. v. 20.01.2015 – 3 StR 523/14 – gefunden und gelesen habe. Nun, es geht nicht um eine Dampfmaschine . Aber es geht um eine Frage, die die Rechtsprechung und vor allem auch den BGH immer wieder beschäftigt, nämlich: Wann ist eine Raubtat nach § 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB qualifiziert und/oder welche Feststellungen sind beim Einsatz einer Schreckschusspistole erforderlich? Die Frage ist schon Gegenstand einer Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen gewesen, und zwar schon vor mehr als 10 Jahren. Sollte also bekannt sein – daher “Klassischer Fehler/Anfängerfehler” -, so dass die nachfolgenden Ausführungen des BGH an sich überflüssig sein müssten:

“Der den Angeklagten M. betreffende Schuldspruch wegen besonders schweren Raubes hält rechtlicher Überprüfung nicht stand. Die vom Landgericht angenommene Qualifizierung der Tat wegen der Verwendung einer Waffe oder eines gefährlichen Werkzeugs (§ 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB) wird von den Feststellungen nicht getragen ...Zum vollständigen Artikel


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