Ein Bürgerforum ohne Bürgerbeteiligung?

von Dr. Peter Nagel

Was lange währt ...
Das „Bürgerforum“ der EndlagerkommissionEndlich ist es da: Das „Bürgerforum“ der Endlagerkommission. Nach zehn Monaten sollte es den Einstieg in die Bürgerbeteiligung bei der Endlagersuche darstellen. Und der ist, man muss es leider sagen, gründlich mißlungen.

Allen Hinweisen der zuvor konsultierten Experten zum Trotz hat man sich für ein völlig unbrauchbares Format entschieden.

Eine echte Meinungsbildungsstruktur ist nicht erkennbar. Irgend ein Einfluss auf die Kommissions-Debatten nicht nachvollziehbar. Alle Beiträge werden vorab zensiert. Abends und an Wochenenden - also dann, wenn normale berufstätige Bürger Zeit für eine Beteiligung hätten - erfolgt gar keine Freischaltung von Beiträgen.

Erst habe ich mich über die Beratungsresistenz der Verantwortlichen geärgert ...

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