BGH: BGH-Präsidentin besucht Dokumentationszentrum der Sinti und Roma

12. März 2015

Die Präsidentin des Bundesgerichtshofs Bettina Limperg besuchte heute das Dokumentationszentrum der Sinti und Roma in Heidelberg. Sie folgte damit einer Einladung des Vorsitzenden des Zentralrats der Sinti und Roma, Romani Rose. Nach dem Besuch zeigte sich Limperg tief beeindruckt sowohl von der Darstellung der nationalsozialistischen Verfolgung der Sinti und Roma als auch von dem reichen kulturellen Erbe. Der Besuch war am Rande des 4. Rosenburg-Symposiums in Karlsruhe im Oktober 2014 verabredet worden. Romani Rose hatte dort erneut auf die frühere Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Entschädigungssachen wegen nationalsozialistischer Verfolgung hingewiesen. In einem Urteil vom 7. Januar 1956 hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass Sinti und Roma jedenfalls bis 1943 nicht aus rassistischen Gründen verfolgt worden seien. Sie seien zwar von den Nationalsozialisten rechtsstaatswidrig, grausam und unmenschlich behandelt worden. Jedoch sei dies nicht – wie es für eine Entschädigung erforderlich gewesen wäre – rassistisch motiviert gewesen, sondern habe letztlich polizeiliche Gründe gehabt ...

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