Lizenzverhandlungen mit Großkunden – aus der Beratungspraxis

von RA Bilal Abedin

Viele kleine und mittelständische Unternehmen sind stark abhängig von Aufträgen und Ausschreibungen, die von Großunternehmen vergeben werden. Gerade wenn es um IT- oder technologieverwandte Produkte geht, spielen hierbei Lizenzen eine zentrale Rolle. Es kann sich dabei sowohl um Softwarelizenzen als auch um Nutzungsrechte für urheberrechtlich, markenrechtlich oder patentrechtlich geschützte Werke handeln.

In Verhandlungen treten aus Anwaltssicht immer wieder die gleichen Fragestellungen auf. Großkunden versuchen in der Regel eine umfangreiche Übertragung von Nutzungsrechten aufzuzwingen. Hier gilt jedoch besondere Vorsicht, sowohl aus Sicht des Lieferanten als auch aus Sicht des Kunden. Denn was in anderen Bereichen selbstverständlich ist, ist hier oft nur auf den zweiten Blick als Problem zu erkennen: Man kann als Lieferant nicht mehr Rechte übertragen, als man selber hat.

Daher sollten aus Anwaltssicht immer dann die Alarmglocken läuten, wenn in einer Ausschreibung oder in einem Vertrag die Übertragung eines „ausschließlichen“ oder eines „inhaltlich unbeschränkten“ Nutzungsrechts gefordert wird.

Oft enthalten die eigenen Produkte nicht ausschließlich Eigenentwicklungen. Ein banales Beispiel hierfür sind Anbieter technischer Systeme und Anlagen. Regelmäßig beinhalten solche Produkte auch Standardsoftware von Dritten, zum Beispiel wenn es um Betriebssysteme, Datenbanken oder User-Interfaces geht ...

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