Allgemeiner Personalabbau rechtfertigt nicht die Abberufung eines Vorstandsmitglieds

von Katharina Haneke

Das OLG Frankfurt am Main hat den Widerruf der Bestellung eines Vorstandsmitglieds durch den Aufsichtsrat einer Bank AG für unwirksam erklärt (Urteil vom 17.02.2015, Az. 5 U 111/14). Die Bestellung eines Vorstandsmitglieds kann nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes widerrufen werden, der mit dem allgemeinen Personalabbaukonzept der Bank nicht dargetan war.

Bank wollte den Vorstand von der Personalreduzierung nicht ausnehmen

Der Kläger war seit 2006 Mitglied des Vorstands der beklagten Bank, der aus insgesamt neun Personen bestand. Seine Bestellung wurde im Jahr 2011 bis Mai 2017 verlängert. Zum Ende des Jahres 2013 berief der Aufsichtsrat der Bank den Kläger als Vorstand ab und stellte ihn von seinen Tätigkeiten frei.

Zur Begründung der Abberufung verwies die Bank auf einen erheblichen Personalabbau, der auch die dem Vorstand nachgeordneten Führungsebenen erfassen sollte. Die Bank hielt es deshalb nicht für vertretbar, den Vorstand selbst von der Personalreduzierung auszunehmen. Außerdem sollte durch die Verkleinerung des Vorstands eine bessere und effizientere Steuerung des operativen Geschäfts und eine Verringerung der Schnittstellen in der Kommunikation erreicht werden.

Mit seiner Klage hat sich der Kläger gegen seine Abberufung gewandt und seine Weiterbeschäftigung verlangt. Das LG gab der Klage im Wesentlichen statt, verneinte aber den Weiterbeschäftigungsanspruch, über den das OLG nun nicht mehr zu befinden hatte.

Die von der Bank eingelegte Berufung wies das OLG im Wesentlichen zurück ...

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