Wie wird in der Hauptverhandlung ein Zeuge (richtig) belehrt?

von Detlef Burhoff

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Die Entscheidung des 2. Strafsenats zur “qualifizierten Belehrung” (vgl. BGH, Beschl. v. 04.06.2014 – 2 StR 656/13 und dazu 2. Strafsenat des BGH – “Rebellensenat”? – nee, nur “Unruhestifter” und Kofferpacken für den Großen Senat – “wir folgen dem “Rebellensenat” nicht….) zieht Kreise. Jetzt hatte ein Verteidiger offenbar mit ihr argumentiert und eine nicht ausreichende Belehrung eines Zeugen in der Hauptverhandlung geltend gemacht. Der 1. Strafsenat erteilt dem Vorbringen im BGH, Beschl. v. 10.02.2015 – 1 StR 20/15 eine Absage:

“Soweit die Revision behauptet, die zur Verweigerung des Zeugnisses gemäß § 52 Abs. 1 StPO berechtigten Zeugen seien anlässlich ihrer Vernehmung vor der Strafkammer vom Vorsitzenden nicht hinreichend darüber belehrt worden, welche Folgen eine Gestattung der Verwertung ihrer polizeilichen Vernehmungen habe, ist ein Rechtsfehler nicht ersichtlich. Unabhängig von der Frage, ob diese Rügen im Sinne von § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO zulässig ausgeführt sind, sind sie jedenfalls unbegründet, denn die “qualifizierte” Belehrung des Vorsitzenden entsprach den Anforderungen, die von der Rechtsprechung hierfür formuliert worden sind ...Zum vollständigen Artikel


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