Kennen Sie schon das E-Prüfzeichen?

Kennen Sie schon das E-Prüfzeichen?

Nein? Dann sind Sie in bester Gesellschaft! Die meisten kennen dieses Prüfzeichen, auch ECE-Prüfzeichen genannt, nicht. Oder: sie haben es inzwischen aufgegeben bei all den Prüf- und Kennzeichen den Überblick behalten zu wollen.

Ein Konsument kann sich eine solche Einstellung vielleicht noch erlauben, auch wenn sie nicht empfehlenswert ist, ein Anbieter beziehungsweise Verkäufer jedoch nicht. So manch einer lernt das E-Kennzeichen deshalb erst durch eine Abmahnung eines Konkurrenten in Bezug auf dieses Kennzeichen kennen. (Derzeit werden zum Beispiel wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Bandel Automobiltechnik GmbH aus Norderstedt durch die Rechtsanwaltskanzlei Tabbert verschickt.) Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ist jedoch zeit- und kraftraubend und kostet zudem viel Geld. Man sollte sich deshalb bereits im Vorfeld klar sein, was dieses Prüfzeichen bedeutet und ob man von diesem Prüfzeichen eventuell betroffen sein könnte, um seine gewerblichen Aktivitäten rechtssicher zu gestalten.

Was ist nun also das E-Kennzeichen? Das E-Kennzeichen ist kurz gesagt eine Kennzeichnung von genehmigungs- beziehungsweise zulassungspflichtigen Bauteilen an Kraftfahrzeugen.

Gemäß § 21 a II StVZO besteht das Prüfzeichen „aus einem Kreis, in dessen Innerem sich der Buchstabe „E“ und die Kennzahl des Staates befinden, der die Genehmigung erteilt hat, sowie aus der Genehmigungsnummer in der Nähe dieses Kreises, gegebenenfalls aus der Nummer der internationalen Vereinbarung mit dem Buchstaben „R“ und gegebenenfalls aus zusätzlichen Zeichen. Es kann auch „aus einem Rechteck, in dessen Innerem sich der Buchstabe „e“ und die Kennzahl oder die Kennbuchstaben des Staates befinden, der die Genehmigung erteilt hat, aus der Bauartgenehmigungsnummer in der Nähe dieses Rechtecks sowie gegebenenfalls aus zusätzlichen Zeichen“ bestehen. Die Kennzahl für die Bundesrepublik Deutschland ist dabei in allen Fällen „1“ ...

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