Keine Verwechslungsgefahr zwischen Asos und Anson´s

Eigener Leitsatz: Zwischen den Zeichen "Asos" und " Anson´s" besteht keine Verwechslungsgefahr. Trotz bestehender Branchenidentität bzw. -nähe im Bereich von Bekleidungsstücken bestehen in klanglicher, schriftbildlicher und begrifflicher Hinsicht - nicht zuletzt aufgrund des Buchstaben "n" - erhebliche Unterschiede. Es liegt fern, dass die angesprochenen Verkehrskreise Verbindungen zwischen den Parteien annähmen.

Oberlandesgericht Hamburg

Urteil vom 11.12.2014

Az.: 3 U 108/12

Tenor Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Hamburg, ZK 12, vom 1. Juni 2012 (Az. 312 O 409/10), berichtigt gemäß Beschluss vom 12. Juli 2012, abgeändert und die Klage abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Klägerin zu tragen. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin darf die Zwangsvollstreckung der Beklagten wegen der Kosten durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des aus dem Urteil vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Beklagte vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 110% des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet. Entscheidungsgründe A. Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen einer behaupteten Kennzeichenrechtsverletzung auf Unterlassung in Anspruch und macht weitere Annexansprüche geltend. Die Klägerin betreibt seit 1990 Herrenbekleidungsläden in Deutschland, in denen sie neben Bekleidung fremder Marken (beispielsweise Boss, Hilfiger, Joop) auch Produkte ihrer Eigenmarken (u.a. Abrams, Christian Berg, Oliver Conrad) verkauft. Diese Geschäfte, welche auch Schuhe und Accessoires führen, befinden sich in zentralen (City-) Lagen oder Einkaufszentren. Mittlerweile handelt es sich um 21 Ladengeschäfte in 17 Städten, vorwiegend in Nord- und Westdeutschland. Die Klägerin ist Inhaberin mehrerer deutscher Wortmarken, u.a.: - der Wortmarke 1155710 "ANSON`S", mit Priorität vom 5.2.1990 in Klasse 25 zunächst eingetragen für "Bekleidungsstücke" ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK