Die lustigen Ideen der ©-Law GbR

von Andreas Schwartmann

Meiner Mandantin wird eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen. Sie soll am 19.02.2014 den Film “Frances Ha” über Bit Torrent öffentlich zugänglich gemacht haben, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein. Die Firma MFA+ Filmdistribution e.K. hat sie nun auf Zahlung von Schadensersatz und Erstattung von Anwaltskosten in Höhe von 950 EUR verklagt. Vertreten wird die MFA+ dabei von der Kanzlei ©-Law GbR, hinter der die Anwälte Schulenberg und Schenk als geschäftsführende Gesellschafter stehen. Die Anwälte Schulenberg und Schenk sind zuletzt dadurch aufgefallen, dass sie nicht mehr im Zusammenhang mit Filesharing-Abmahnungen genannt werden wollen, da sie die Abmahntätigkeit eingestellt hätten. Nun, das hindert sie aber offenbar nicht daran, als ©-Law GbR weiterhin Prozesse gestützt auf vorangegangene Abmahnungen zu führen.

Gegen den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung habe ich meine Mandantin u.a. wie folgt verteidigt:

Die Beklagte befand sich vom 16.02.2014 bis zum 18.03.2014 im Ausland, nämlich in
Brasilien.

Beweis: 1. Anliegende Kopie der Flugbuchung, Anlage B 2
2. Anliegende Kopie des Reisespasses, Anlage B 3

Sie war also zum vermeintlichen Tatzeitpunkt gar nicht zuhause, noch nicht einmal im Lande
bzw. in Europa. Sie scheidet als Täterin der ihr vorgeworfenen Rechtsverletzung also zwingend
aus.

Was antwortet nun die Klägerin?

Es wird bestritten, dass die Beklagte zum Zeitpunkt des Verstoßes nicht zu Hause war ...

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