Medizinstrafrecht: Wann arbeitet ein Arzt sorgfältig?

von Viktoria Nagel

Verstirbt ein Patient oder kommt er sonst zu Schaden, stellt sich häufig die Frage „War es ärztliches Versagen?“. Patienten und/oder Angehörige suchen einen Schuldigen. Benötigen ihn in schwerwiegenden Fällen womöglich auch zur eigenen Situationsbewältigung.

In vielen Fällen führt ein medizinischer Misserfolg daher zu Verfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung oder gar fahrlässiger Tötung, auch wenn keinesfalls aus dem Misserfolg der Behandlung auf das Vorliegen eines Behandlungsfehlers rückgeschlossen werden darf. „Gerade wegen der Eigengesetzlichkeit und weitgehenden Undurchschaubarkeit des lebenden Organismus kann ein Fehlschlag oder Zwischenfall nicht allgemein ein Fehlverhalten oder Verschulden des Arztes indizieren“, meint der Bundesgerichtshof, und damit hat er sicher Recht. Denn wir bei allem Fortschritt sind wir in der Medizin noch nicht so weit, dass sich sämtliche somatischen Vorgänge sicher kalkulieren und beherrschen lassen.

Eine strafrechtliche Haftung des Arztes kommt allerdings – aber auch erst dann – in Betracht, wenn dieser die im Verkehr erforderliche (objektive) Sorgfaltspflicht verletzt hat.

Aber was ist objektiv sorgfaltswidrig? § 276 BGB regelt die Sorgfaltspflichten eines Schuldners (auch der Arzt schuldet eine Leistung) und differenziert zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit. Fahrlässig handelt danach, wer die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt.

Die Rechtsprechung stellt im Rahmen der Arzthaftung auf den „Standard eines erfahrenen Facharztes“ des jeweiligen Fachgebiets ab (vgl. bspw. OLG Hamm · Beschluss vom 8. Juni 2005 · Az. 3 Ws 473 – 476/04), was mehr oder minder mit dem „Stand der Wissenschaft“, der einem ständigen Wandel unterliegt, gleichzusetzen ist ...

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