Markenamt stellt bis Anfang Mai 2015 seine Arbeit ein

von Michael Plüschke

Deutsches Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat am 23. Februar 2015 mit der Umstellung seiner EDV begonnen. In diesem Zusammenhang werden alle seit dem 6. März 2015 eingehenden Markenanmeldungen bis vorussichtlich Anfang Mai 2015 nicht bearbeitet werden.

Auf der offiziellen Internetseite des DPMA wird mitgeteilt, dass eingehende Markenanmeldungen bis zum 23. März 2015 nur digitalisiert, nicht jedoch inhaltlich bearbeitet werden. Doch in einer Email teilte ein Markenprüfer des Münchener Markenamtes dem Autor heute mit:

Eine Bearbeitung kann nun aus technischen Gründen frühestens Anfang April (Tendenz Mai) erfolgen!

Auch das Markenregister wird nach offiziellen Angaben in der Zeit vom 6. März bis zum 22. März 2015 nicht aktualisiert. Bis zur abgeschlossenen Umstellung werden Markenrecherchen deshalb zwangsläufig mit einem gewissen Unsicherheitsfaktor behaftet sein.

Hintergrund ist die Umstellung des Markenamtes auf die “Elektronische Schutzrechtsakte“ ...

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