LG Düsseldorf: Werbung für LTE Highspeed Tarif trotz Drosselung zulässig

von Hans-Chr. Gräfe

07.03.2015 E-Commerce Von: Hans-Christian Gräfe

LG Düsseldorf: Werbung für LTE Highspeed Tarif trotz Drosselung zulässig Verbraucher können bei einem volumengebundenen LTE Tarif, der als Alternative zum leitungsgebundenen Internetzugang beworben wird, nicht erwarten, dass dieser ähnlich einem leitungsgebunden DSL-Anschluss unbegrenztes Breitbandinternet-Volumen beinhaltet (LG Düsseldorf, Urt. v. 18.02.2015 – 12 O 70/14). LTE gegen weiße Flecken

Der sächsische Ableger der Verbraucherzentrale (VZ Sachsen) klagte gegen Vodafone. Der Grund dafür war die Werbung Vodafones für die Tarife „LTE Zuhause“ S, M und L. Dabei handelt es sich um Tarife für stationäres Internet, das aber über die Mobilfunk-Internet Technologie LTE zur Verfügung gestellt wird. Laut Verbraucherzentrale bewarb Vodafone die Tarife damit, dass auf diese Art die „weißen Flecken“ der Breitbandversorgung geschlossen werden könnten. Das heißt, dass überall dort, wo kein Breitbandinternet über DSL oder Kabel möglich ist, die stationären LTE Verbindungen Abhilfe schaffen könnten. Dieses grundsätzlich positive Angebot gab der Verbraucherzentrale noch nicht den Anlass zur Klage.

Drosselfone statt Drosselkom

Was die Verbraucherschützer störte, waren die AGB der beworbenen Tarife. Darin war geregelt, dass nach dem Verbrauch des jeweiligen Highspeedvolumens eine Drosselung der Verbindungsgeschwindigkeit erfolgen würde. Explizit lautete die Passage:

„Je nach Tarif erhalten Sie ein bestimmtes Datenvolumen pro Abrechnungszeitraum mit der vereinbarten Bandbreite, also einer bestimmten größtmöglichen Übertragungsgeschwindigkeit. Wenn Sie ihr Inklusiv-Volumen verbraucht haben, passen wir die Bandbreite in allen Tarifen auf 384 Kbit/s an.“

In der Produktbeschreibung hingegen waren nur die maximale Bandbreite (7.200, 21.600 bzw. 50.000 kbit/s) und das Highspeedvolumen (10, 15 bzw. 30 GB) angepriesen. Die VZ Sachsen meinte, dass dies für Verbraucher irreführend sei ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK