9C_229/2014; 9C_230/2014; 9C_247/2014; 9C_248/2014; 9C_263/2014: Verantwortlichkeit in der beruflichen Vorsorge (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
(RBA). Das Bundesgericht hatte sich mit mehreren Verantwortlichkeitsklagen gestützt auf Art. 52 Abs. 1 und Art. 56a Abs. 1 BVG betreffend Vorgänge rund um eine BVG-Sammelstiftung zu befassen. Elf Beschwerdeverfahren wurden beim Bundesgericht angestrengt, die alle ein und denselben kantonalen Entscheid betrafen. Daraus resultierten fünf Urteile, die zur amtlichen Publikation vorgesehen sind. Aus den ausführlichen Erwägungen in den einzelnen Entscheiden des Bundesgerichts seien an dieser Stelle nur einige wenige Feststellungen herausgegriffen:
  • Das Bundesgericht erinnerte an seine Rechtsprechung, wonach die Haftung eines Stiftungsrats keiner Karenzfrist unterliegt. Der Stiftungsrat muss ab dem Tag der effektiven Begründung der Organstellung seinen Sorgfaltspflichten in jeder Hinsicht nachkommen. Das bedingt, dass er sich bereits vor Mandatsantritt ein genügend umfassendes Bild über die Einrichtung der beruflichen Vorsorge verschafft (Urteil 9C_263/2014, E. 6.1).
  • Die Interessenkonflikte, welche die Stiftung mit dem rund um sie aufgebauten Firmenkonglomerat hervorgerufen hat, hätte die involvierten Verantwortlichen aufmerksamer machen müssen. Einzelne Stiftungsräte durften sich unter den gegebenen Umständen nicht auf Aussagen der anderen Stiftungsräte verlassen, auch wenn diese ausgewiesene Fachexperten waren (Urteil 9C_263/2014, E. 6.2.3).
  • Ein Stiftungsrat darf sich nicht allein an den Zahlen und am Ergebnis orientieren. Der Deckungsgrad als Momentaufnahme reicht nicht aus, um die finanzielle Lage einer Vorsorgeeinrichtung zu beurteilen ...
Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK