4A_488/2014: Streitwertberechnung, wenn auf Feststellung der Nichtigkeit einer Kündigung geklagt wird (amtl. Publ.)

von Roland Bachmann
Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis eines Kranführers. Der Arbeitnehmer leitete das Klageverfahren unter anderem mit dem Begehren ein, es sei festzustellen, dass die Kündigung der Arbeitgeberin nichtig ist. Der Amtsgerichtspräsident des Richteramtes Thal-Gäu hiess die Klage teilweise gut.

Auf Berufung hin hob das Obergericht des Kantons Solothurn das Urteil wieder auf, da nicht der Einzelrichter, sondern das Amtsgericht zuständig gewesen sei (Dreierbesetzung statt Einerbesetzung bei einem Streitwert über CHF 30'000). Der Arbeitnehmer gelangte darauf ans Bundesgericht, das seine Beschwerde abwies (Urteil 4A_488/2014 vom 20. Februar 2015).

Zu entscheiden war, wie die Höhe des Streitwerts zu bestimmen ist, wenn der Arbeitnehmer auf Feststellung der Nichtigkeit einer Kündigung klagt (E. 1.3) ...Zum vollständigen Artikel

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