Zinsänderungsklauseln in Kreditverträgen der ApoBank in zahlreichen Fällen unwirksam

Gerichte sprechen Kunden zum Teil hohe Erstattungsansprüche zu

06.03.2015 - In zahlreichen Kreditverträgen der Deutschen Apotheker- und Ärztebank wurden in der Vergangenheit variable Zinssätze vereinbart. Zum Teil auch in Form sogenannter Cap-Darlehen, in denen Zinsober- und Untergrenzen vereinbart wurden, innerhalb derer der variable Zinssatz dem Marktzins oder einem Referenzwert (z.B. EURIBOR) folgen sollte. Die hierzu in den Kreditverträgen der ApoBank enthaltenen höchst unterschiedlichen Klauseln sind, wie zahlreiche Gerichte festgestellt haben, in zahlreichen Fällen fehlerhaft.

Wie das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 21.11.2014 (Az.: 8 O 253/13) einmal mehr festgestellt hat, benachteiligen Zinsanpassungsklauseln einer Bank einen Kunden dann unangemessen, wenn sie nur das Recht des Kreditinstituts enthalten, Erhöhungen ihrer eigenen Kosten an ihre Kunden weiterzugeben, nicht aber auch die Verpflichtung, bei gesunkenen eigenen Kosten den Zins für die Kunden zu. Eine wirksame Zinsänderungsklausel liegt danach nur dann vor, wenn die Anpassung an einen aussagefähigen Referenzmarktzins gebunden ist, konstant wiederkehrende Prüfungs- und Anknüpfungspunkte sowie eine konkrete Anpassungsmarge und -höhe festgelegt sind. Darüber hinaus darf die Klausel nicht nur das Recht der Bank enthält, Anpassungen zu Ihren Gunsten vorzunehmen, enthalten, sondern muss die Bank auch zu Anpassungen zu Gunsten der Kunden verpflichten. Diesen Anforderungen genügen die von der ApoBank verwandten Kreditverträge vielfach nicht.

Die Folge unwirksamer Zinsänderungsklauseln ist, dass die überzahlten Zinsen von der Bank nebst darauf gezogener Nutzungen (5%-Punkte über dem Basiszins) an den Darlehensnehmer zu erstatten sind. Bei überzahlten Kontokorrentzinsen kann eine Neuberechnung des Kontokorrentverlaufs unter Zugrundelegung des zutreffend ermittelten Zinssatzes zu einem günstigeren Ergebnis führen ...Zum vollständigen Artikel


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