Urteile: Unwirksame Zinsanpassungsklauseln in Kreditverträgen mit variablen Zinssätzen

Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht Urteile: Unwirksame Zinsanpassungsklauseln in Kreditverträgen mit variablen Zinssätzen Für Bankkunden ergeben sich aus einer Neuberechnung des Kreditvertrages, auch des Kontokorrentkreditvertrages bzw. des Girokontos, oft hohe Zahlungsansprüche gegen Kreditinstitute. Nachfolgend eine Zusammenstellung unwirksamer Zinsanpassungsklauseln und entsprechender Urteile.

Bei Kreditverträgen mit variablen Zinssätzen, die mit Verbrauchern, Selbständigen und Unternehmen geschlossen wurden, haben Kreditinstitute in der Vergangenheit zahlreiche Fehler gemacht. Für die Darlehensnehmer ergeben sich so ungeahnte Möglichkeiten, zu viel geleistete Zinsen, Zinsbegrenzungsprämien (CAP-Prämien) und Bearbeitungsentgelte zurückzuerhalten. Dies gilt auch für Kontokorrentkreditverträge.

Hintergrund ist, dass die in den Kreditverträgen enthaltenen Regelungen zu den Modalitäten der Zinsanpassung in zahlreichen Fällen nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen. Wie das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 21.11.2014 (Az.: 8 O 253/13) einmal mehr festgestellt hat, benachteiligen Zinsanpassungsklauseln einer Bank einen Kunden dann unangemessen, wenn sie nur das Recht des Kreditinstituts enthalten, Erhöhungen ihrer eigenen Kosten an ihre Kunden weiterzugeben, nicht aber auch die Verpflichtung, bei gesunkenen eigenen Kosten den Zins für die Kunden zu senken (BGH, Urteil vom 21.04.2009, XI ZR 78/08). Zinsanpassungsklauseln müssen, um transparent, nachvollziehbar und kontrollierbar zu sein, die wesentlichen Elemente des Anpassungsprozesses selbst festlegen ...

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