Right trough the heart!

Man erlebt es selten in dieser Deutlichkeit: Ein Beschluß des OLG Karlsruhe dürfte dem zuständigen Landrichter das Wochenende verhageln.

Der wohnsitzlose, betäubungsmittel- und alkoholabhängige Mandant sitzt seit geraumer Zeit in Untersuchungshaft. Das Berufungsverfahren gegen ein Urteil des Amtsgerichts (1 Jahr 6 Monate) konnte zunächst nicht beschleunigt durchgeführt werden, da zunächst das OLG über den abgelehnten Wiedereinsetzungsantrag zu entscheiden hatte, wegen angeblicher Säumnis der Berufungseinlegungsfrist. Die Berufung war rechtzeitig eingelegt.

Als Verteidiger stellte ich den Antrag, den Haftbefehl aufzuheben, da mittlerweile nur noch ca. 11 Monate (Endstrafe) zur Vollstreckung übrig geblieben wären und alleine die zu gegenwärtigende Freiheitsstrafe einen natürlichen Fluchtanreiz nicht zu begründen geeignet ist. Der Mandant kümmerte sich mittlerweile erfolgreich um einen Therapieplatz, sodaß die Anwendung von § 35 BtMG abzusehen war.

Die Berufungskammer folgte im Ergebnis meinem Antrag nicht, sondern ordnete Mitte Februar 2015 die Außervollzugsetzung des Haftbefehls zum 02.03.2015, dem Beginn der Therapie, an. Gegen diesen Beschluss legte ich Beschwerde ein mit der Begründung, der Haftbefehl sei aufzuheben ...

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