OLG Düsseldorf: Augenblicksversagen beim Rotlichtverstoß liegt nur selten vor

von Carsten Krumm

Augenblicksversagen ist ein "Fahrverbotsklassiker". Gemeint ist letztlich ein momentanes Versagen, dass seinerseits nicht weiter auf vorwerfbaren Umständen beruht. In Fällen von GeschwindigkeitsOWis tritt dieses Phänomen bei übersehenen Verkehrsschildern auf. Anerkannt ist, dass auch bei Rotlichtverstößen ein Augenblicksversagen gegeben sein kann. Tatsächlich ist das aber deutlich seltener der Fall, wie ganz schön eine Entscheidung des OLG Düsseldorf zeigt:

Das Amtsgericht hat die Betroffene wegen fahrlässiger „Nichtbefolgung eines Rotlichtzeichens“ zu 600 € Geldbuße verurteilt und von der Verhängung des Regelfahrverbots bei schon länger als eine Sekunde andauernder Rotphase abgesehen. Die zu Ungunsten der Betroffenen eingelegte und erkennbar auf den Rechtsfolgenausspruch beschränkte Rechtsbeschwerde der Staatsanwaltschaft hat Erfolg.

1. Das Amtsgericht hat festgestellt:

„Die Betroffene befuhr am 10. Oktober 2012 um 10.13 Uhr mit dem Pkw (…) in Düsseldorf die Corneliusstraße aus südlicher Richtung kommend und beabsichtigte, nach links in die Herzogstraße abzubiegen. Als die Linksabbiegerampel auf der Corneliusstraße für sie Grünlicht anzeigte, fuhr sie in den Kreuzungsbereich ein. Dort missachtete sie das für sie geltende Rotlicht der weiteren, auf der Kreuzungsmitte befindliche Lichtzeichenanlage in Fahrtrichtung Herzogstraße/Rheinkniebrücke. Die Lichtzeichenanlage zeigte bereits länger als eine Sekunde Rotlicht, als die Betroffene über die Haltelinie und über die Gegenfahrspur der Corneliusstraße fuhr. Die ortsunkundige Betroffene hat die Lichtzeichenanlage auf der Kreuzungsmitte wahrgenommen, diese jedoch anderen Verkehrsteilnehmern zugeordnet.“

2. Der damit fehlerfrei festgestellte „qualifizierte“ Rotlichtverstoß (länger als eine Sekunde Rot) ist durch § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BKatV i. V. m. Nr. 132.3 BKat als grobe Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers im Sinne von § 25 Abs ...

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