Die Impressumspflicht bei XING: gilt auch für das Profil von Rechtsanwälten.

von Rechtsanwältin Gloria M. Reich

Dass auch in Social Media Profilen bei gewerblicher Nutzung eine Impressumspflicht besteht, ist mittlerweile hinreichend bekannt. Diese Impressumspflicht betrifft auch den Auftritt auf der Plattform XING. Wie unsere Kollegen das wohl finden?

Egal ob Facebook, Twitter, XING oder YouTube, klar ist, wer ein Social Media nicht bloß zu privaten Zwecken nutzt, sondern zumindest auch, um auf sich und seine Dienstleistung aufmerksam zu machen, fällt unter § 5 TMG. Ein Impressum muss her. Oder zumindest ein unmissverständlicher Link, der zu einem Impressum führt - die 2-Klicks-Lösung.

Für die Facebook-Fanpage haben die meisten Kanzleien dies bereits berücksichtigt und auch unternehmerisch genutzte YouTube-Kanäle verfügen heute in der Regel über ein Impressum. Und das ist auch gut so, denn mittlerweile ist klar, dass Social Medias im Wettbewerb eine wesentliche Rolle spielen, auch unter uns Anwälten.

Zwar unterscheiden sich Social Medias von einer klassischen Homepage, für die § 5 TMG ursprünglich geschaffen wurde. Social Medias geben mit ihren Plattformen einen Rahmen, der sich nur begrenzt verändern und individualisieren lässt. Und es wurde zeitweilig auch die Auffassung vertreten, § 5 TMG könne nicht für Social Medias gelten, denn wer nicht über den Server verfüge, sei auch nicht "Anbieter" i.S.d. § 5 TMG. Es würde ja nur bereit gestellter Speicherplatz gefüllt.

Diese Diskussion hat sich mittlerweile erledigt: Wer fremden Speicherplatz mit eigenen Informationen füllt, hierbei werblich auf sich aufmerksam macht und außerdem auch noch einen begrenzten gestalterischen Spielraum hat, der soll nach § 5 TMG auch dafür verantwortlich sein, mit welchen Informationen der konkrete Platz (das Profil) gefüllt wird.

Und das gilt für den Social Media Auftritt von Kanzleien und Rechtsanwälten ebenso, wie für jedes andere, werbende Unternehmen ...Zum vollständigen Artikel


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