Zebinix = Zebexir

von David Slopek

Zwischen den Wortmarken ZEBINIX und ZEBEXIR besteht für den Durchschnittsverbraucher Verwechslungsgefahr bei zugrundegelegter Identität der in den Klassen 3 und 5 geschützten bzw. angemeldeten Waren.

Sachverhalt

Die Anmelderin begehrt die Eintragung des Wortmarke ZEBEXIR für verschiedene Waren der Klassen 3 und 5, darunter für „pharmazeutische Erzeugnisse“. Hiergegen wurde aus der prioritätsälteren Wortmarke ZEBINIX mit Schutz u.a. für identische Waren der Klassen 3 und 5 Widerspruch eingelegt. Das Amt verneinte eine Verwechslungsgefahr und wies den Widerspruch zurück. Die daraufhin eingelegte Beschwerde der Widersprechenden blieb erfolglos. Die anschließend zum EuG erhobene Klage war dagegen erfolgreich und führte zur Aufhebung der Entscheidung. Das EuG bejahte die Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Zeichen. Gegen diese Entscheidung legte die Anmelderin Beschwerde zum EuGH ein. Mit Urteil vom Oktober 2013 hob der EuGH die Entscheidung des EuG aus formalen Gründen auf und verwies die Sache zur erneuten Entscheidung an das EuG zurück.Die Widersprechende beantragt, die Entscheidung der Beschwerdekammer aufzuheben. Das HABM, unterstützt von der Anmelderin, beantragt, die Entscheidung der Beschwerdekammer zu bestätigen und den Widerspruch zurückzuweisen.

Entscheidung

Das EuG bestätigt nach nochmaliger Prüfung die Verwechslungsgefahr zwischen den Zeichen ZEBINIX und ZEBEXIR gemäß Art. 8 Abs. 1 lit. b GMV. Bis auf die Waren „Zahnfüllmittel“ und „Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke“ richteten sich sämtliche Waren an das allgemeine Publikum. Deshalb sei bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr auf den Durchschnittsverbraucher abzustellen, der weniger aufmerksam sei als die Fachkreise. Angesichts der Identität der drei Anfangsbuchstaben „ZEB“ beider Zeichen genügten die bestehenden Unterschiede in der Zeichenmitte und am Zeichende nicht, um die visuelle Ähnlichkeit auszuschließen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK