Unwirksame Zinsanpassungsklauseln in Kreditverträgen mit variablen Zinssätzen

Hohe Rückforderungen möglich

Bei Kreditverträgen mit variablen Zinssätzen, die mit Verbrauchern, Selbständigen und Unternehmen geschlossen wurden, haben Kreditinstitute in der Vergangenheit zahlreiche Fehler gemacht. Für die Darlehensnehmer ergeben sich so ungeahnte Möglichkeiten, zu viel geleistete Zinsen, Zinsbegrenzungsprämien (CAP-Prämien) und Bearbeitungsentgelte zurückzuerhalten. Dies gilt auch für Kontokorrentkreditverträge.

Hintergrund ist, dass die in den Kreditverträgen enthaltenen Regelungen zu den Modalitäten der Zinsanpassung in zahlreichen Fällen nicht den gesetzlichen Anforderungen genügen. Wie das Landgericht Düsseldorf in seinem Urteil vom 21.11.2014 (Az.: 8 O 253/13) einmal mehr festgestellt hat, benachteiligen Zinsanpassungsklauseln einer Bank einen Kunden dann unangemessen, wenn sie nur das Recht des Kreditinstituts enthalten, Erhöhungen ihrer eigenen Kosten an ihre Kunden weiterzugeben, nicht aber auch die Verpflichtung, bei gesunkenen eigenen Kosten den Zins für die Kunden zu senken (BGH, Urteil vom 21.04.2009, XI ZR 78/08). Zinsanpassungsklauseln müssen, um transparent, nachvollziehbar und kontrollierbar zu sein, die wesentlichen Elemente des Anpassungsprozesses selbst festlegen.

Eine wirksame Zinsanpassungsklausel liegt nur dann vor, wenn die Zinsanpassung an einen aussagefähigen Referenzmarktzins gebunden ist, konstant wiederkehrende Prüfungs- und Anknüpfungspunkte sowie eine konkrete Anpassungsmarge und -höhe festgelegt sind und die Klausel nicht nur das Recht der Bank enthält, Anpassungen zu Ihren Gunsten vorzunehmen, sondern die Bank auch zu Anpassungen zu Gunsten der Kunden verpflichtet.

Beispiele, von der Rechtsprechung für unwirksam angesehene Zinsanpassungsklauseln:

"Die Bank ist berechtigt, die Konditionen insbesondere bei Änderung des Geld- und Kapitalmarktes - zu senken oder zu erhöhen" ...

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