Aus für den Walzertraum

von Clemens Pfitzer

Um den Schutz einer Marke zu erhalten, müssen diese für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist benutzt werden. Legt man gegen andere Markenanmeldungen Widerspruch ein und kann die eigene Benutzung nicht nachweisen, kann der Schutz nach hinten losgehen wie ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zeigt.

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2005 meldete die Wedl & Hofmann GmbH folgende Wort-Bildmarke als Gemeinschaftsmarke an:

Angemeldet wurde die Marke für Waren in Klasse 20, nämlich Kaffee, löslicher Kaffee, koffeinfreier Kaffee und Zucker.

Hiergegen legte die Firma Reber Holding GmbH & Co. KG 2006 Widerspruch ein. Diese ist Inhaber der siet 1985 eingetragenen deutschen Wortmarke “Walzertraum”. Als Nachweis für die Benutzung dieser Marke wurde eine schriftliche Erklärung des Geschäftsführers, zwei Fotos von Auslagen der Konditorei, Kopien der Monatslisten über den Schokoladenverkauf von 2001 bis 2002 und Auszüge aus dem Internetauftritt von 2004 und 2007 vorgelegt. Aus den Unterlagen ergab sich, dass die Marke nur für geringe Mengen von Pralinen verwendet wurde, die lediglich im Café Reber in Bad Reichenhall angeboten wurden.

Das HABM bejahte zunächst die Verwechslungsgefahr und gab dem Widerspruch statt. Die Beschwerdekammer des HABM hob diese Entscheidung auf, da eine ernsthafte Benutzung der Wortmarke “Walzertraum” nicht nachgewiesen sei. Die Benutzung in dem angegeben Umfang reiche hierfür nicht aus ...

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