Produktpiraterie – Haftungsrisiken für Geschäftsführer

Wenn man den Begriff Produktpiraterie hört, denkt man im Zweifel an den letzten Urlaub vielleicht in der Türkei oder Ägypten und an die unzähligen Märkte und Verkaufsstände, an denen vermeintliche Markenprodukte angeboten wurden. Der ein oder andere wird auch schon ein solches Produkt gekauft haben. Nicht im Entferntesten denkt man an Haftungsrisiken des Geschäftsführers der Gesellschaft, deren Produkte kopiert werden.

Grundsätzlich ist ein Geschäftsführer natürlich dazu verpflichtet, das Umsatzinteresse seines Unternehmens zu fördern. Vor diesem Hintergrund, ist der Gedanke Produkte, die durch das Unternehmen hergestellt werden, vor Fälschungen zu bewahren, nicht fernliegend. Dabei hat man primär Schadensersatzansprüche gegen das kopierende Unternehmen oder die Entfernung solcher Produkte vom Markt im Auge.

Dass ein Geschäftsführer, der vor möglichen Umsatzeinbußen seines Unternehmens durch kopierte Produkte völlig die Augen verschließt, statt sich dagegen zu wehren, im Innenverhältnis zur Gesellschaft für die er tätig ist, haftet ist ebenfalls noch gut nachvollziehbar.

Doch wie sieht es mit einer direkten Haftung des Geschäftsführers gegenüber Dritten aus? Das erscheint auf den ersten Blick doch eher abwegig. Wenn man einen zweiten Blick auf diese Thematik wirft, und dabei eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahre 1989 (Urt. vom 05.12.1989 – VI ZR 335/88) entdeckt, sieht das schon anders aus ...

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