Herkunftsbezeichnung Champagner-Sorbet erlaubt?

von Christopher A. Wolf

Darf Aldi ein Sorbet mit der geschützten Herkunftsbezeichnung “Champagner” kennzeichnen oder nützt der Discounter durch die Verwendung “Champagner” den guten Ruf dieser geschützten Bezeichnung aus? Diese Rechtsfrage hatte jüngst das Oberlandesgericht München zu entscheiden.

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Die Organisation der Champagnerhersteller wehrte sich gegen ein von der Firma Aldi vertriebenes Produkt mit der Bezeichnung “Champagner Sorbet”, wobei die halbgefrorene Speise in der Zutatenliste 12% Champagner auswies. Die Winzervereinigung sah in der Verwendung dieses Begriffes eine Rufausbeutung der für den Verband geschützten Ursprungsbezeichnung “Champagner”.

Der Discounter Aldi wandte dagegen ein, bei dem Produktnamen “Champagner-Sorbet” handele es sich um eine dem Kunden bekannte Bezeichnung für eine halbgefrorene Speise, welche anstelle einer Herstellung mit Fruchtsaft, einen entsprechenden Schaumwein verwende.

Entscheidung des Gerichts

Das Oberlandesgericht München entschied mir Urteil vom 16.10.2014 (Az ...

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