LG Hamburg: Markenverletzung bei Nutzung eigener Online-Bildmotive für bekanntes Markenparfum

03.03.15

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Verwendet ein Online-Shop eigene Bildmotive für ein bekanntes Markenparfum (hier: "Calvin Klein") und erweckt damit den Eindruck, Teil des selektiven Vertriebssystems des Rechteinhabers zu sein, liegt eine Markenverletzung vor (LG Hamburg, Versäumnisurt. v. 08.01.2015 - Az.: 315 O 339/13).

Die Beklagte unterhielt einen eigenen Online-Shop für Markenparfums. Sie warb mit einem eigenen Bildmotiv für die Produkte der Klägerin ("Calvin Klein"). Auf dem Foto war in lasziver Position eine Frau in Unterwäsche abgebildet. Der Markenname war links oben in der Ecke der Anzeige abgedruckt.

Die Klägerin unterhielt ein eigenes selektives Vertriebssystem ...

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