Apple muss 533 Millionen US-Dollar wegen Patentprozess zahlen

von Constantin Beier

Aufgrund der Nutzung von drei Patenten wurde Apple von einem Gericht in Texas zur Zahlung von rund 533 Millionen US-Dollar an den Patentverwerter Smartflash verurteilt. In dem Rechtsstreit ging es um drei Patente, die Verfahren zur Datenspeicherung, zur Verwaltung und zum Rechtemangagement beinhalten. Sie werden zum Beispiel beim Herunterladen von Spielen und sonstigen Inhalten aus dem App Store und aus iTunes verwendet.

Die Jury war der Auffassung, dass Apple die Patente wissentlich nutzte ohne Patentgebühren an Smartflash zu zahlen. Laut einem Bericht von Bloomberg haben die Anwälte von Apple die Rechtmäßigkeit der Patente abgestritten. „Sie sind nicht nur ungültig, sie sind auf vielfache Weise ungültig“, trug einer der Juristen den Geschworenen vor ...

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