Apple muss 533 Millionen US-Dollar wegen Patentprozess zahlen

von Constantin Beier

Aufgrund der Nutzung von drei Patenten wurde Apple von einem Gericht in Texas zur Zahlung von rund 533 Millionen US-Dollar an den Patentverwerter Smartflash verurteilt. In dem Rechtsstreit ging es um drei Patente, die Verfahren zur Datenspeicherung, zur Verwaltung und zum Rechtemangagement beinhalten. Sie werden zum Beispiel beim Herunterladen von Spielen und sonstigen Inhalten aus dem App Store und aus iTunes verwendet.

Die Jury war der Auffassung, dass Apple die Patente wissentlich nutzte ohne Patentgebühren an Smartflash zu zahlen. Laut einem Bericht von Bloomberg haben die Anwälte von Apple die Rechtmäßigkeit der Patente abgestritten. „Sie sind nicht nur ungültig, sie sind auf vielfache Weise ungültig“, trug einer der Juristen den Geschworenen vor ...

Zum vollständigen Artikel

  • Apple ordered to pay $533 million for patent infringement

    reuters.com - 74 Leser, 524 Tweets - NEW YORK (Reuters) - Apple Inc has been ordered to pay $532.9 million after a federal jury in Texas found that its iTunes software infringed three patents owned by patent licensing firm Smartflash LLC.Though

  • Apple muss eine halbe Milliarde Dollar an einen "Patenttroll" zahlen

    huffingtonpost.de - 9 Leser - Apple muss knapp 533 Millionen Dollar an den Patentverwerter Smartflash zahlen. Das entschied ein Gericht in Texas. Smartflash hält die Patente an drei Techniken, die Apple dem Gericht zufolge illegal in seiner iTunes-Software nutzt. Konkre...

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK