Wie wird eine Marke angemeldet?

Unabhängig davon, ob nun ein eigener Laden, Label oder ein eigenes Dienstleistungsunternehmen gegründet wird, die Frage, mit der sich beschäftigt wird, ist häufig, inwiefern oder inwieweit kann der eigene "Name" geschützt werden.

Was ist eine Marke?

Eine Marke ist ein gewerbliches Schutzrecht, mit dem Unternehmen sich von ihren Mitbewerbern abgrenzen. Der Firmenname dagegen bezeichnet lediglich den Namen des Unternehmens durch Eintragung in das Handelsregister. Eine Marke ermöglicht einen erhöhten Wiedererkennungswert und die Differenzierung von den Konkurrenzprodukten. Ist die Marke als Schutzrecht im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen, hat der Schutzrechtsinhaber das alleinige Verwertungsrecht. In dieser Hinsicht haben sich die Zeichen ® für „registered“ und TM für „Trade Mark“ als Zusatz durchgesetzt, um gegenüber Dritten auf den Markenschutz zu verweisen.

Was ist der Unterschied zwischen dem Zeichen ® und dem Zeichen "TM"?

Der Unterschied ist, dass eine Marke mit dem Zusatz ® für „registered“ eine registrierte Waren- oder Dienstleistungsmarke ist, während der Zusatz TM für eine unregistrierte Warenmarke steht. Der angloamerikanische Rechtskreis versieht Marken mit diesem Zusatz, solange sie noch nicht in einem amtlichen Markenverzeichnis registriert sind. In dieser Phase werden sie mit dem Zusatz TM versehen, der ihnen bereits einen erhöhten Rechtsstatus verleiht. Nach Eintragung in das Markenregister dürfen Warenmarken mit dem Zusatz ® für "registered" versehen werden, der ihnen denselben Rechtsstatus wie eingetragene Dienstleistungsmarken verleiht.

Das markenrechtliche Schutzrecht

Ein gewerbliches Schutzrecht in Form einer Marke gewährleistet die Herkunftsfunktion des Inhabers und schützt ihn vor rechtsmissbräuchlicher Verwertung durch die Mitbewerber. Der Markenschutz ist im deutschen Markenrecht (MarkenG) verankert ...

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