WALDORF FROMMER: Landgericht München I hält Verurteilung bei verspäteter Täterbenennung in Filesharing-Verfahren aufrecht

Landgericht Mnchen vom 28.01.2015, Az. 21 S 4381/14

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbrsenangebot urheberrechtlich geschtzter Filmaufnahmen

In dem Berufungsverfahren vor dem Landgericht Mnchen I hatte die Beklagte gergt, das Erstgericht habe ihren Vortrag zu Unrecht als versptet ausgeschlossen und bei der Entscheidung nicht mehr bercksichtigt (AG Mnchen, Urteil vom 20.012.2013, Az. 233 C 21192/13).

Die Beklagte hatte erstinstanzlich vorgetragen, ihre im Ausland lebende Nichte sei fr die streitgegenstndliche Rechtsverletzung verantwortlich. Die anwaltlich vertretene Anschlussinhaberin hatte die vermeintliche Tterin jedoch erst 2 Monate nach Ablauf der Klageerwiderungsfrist benannt.

Die Klgerin hatte die Tterschaft der Nichte daraufhin bestritten und ihre Vernehmung als Zeugin angeboten. Das Amtsgericht lehnte es ab, diesem Beweisangebot nachzugehen, da sich der Rechtsstreit bei Einvernahme der Zeugin erheblich verzgern wrde ( 286 ZPO).

Das Landgericht hat die Entscheidung des Amtsgerichts besttigt und die Berufung der Beklagten kostenpflichtig abgewiesen ...

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