Rechtsverteidigung bei Abmahnungen, hier: wegen unerlaubter Verwertung Werkes “The Big Bang Theory (The Expedition Approximation )”.

von Dr. Stephan Schmelzer

Rechtsverteidigung bei Abmahnungen, hier: wegen unerlaubter Verwertung Werkes The Big Bang Theory”. Zu beachten ist auch das seit dem 09.10.2013 in Kraft getretenen „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ (BGBl 2013 Teil I Nr. 59, Seite 3714).

Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer to Peer Tauschbörsen wie Torrent, Emule etc.) des Werkes The Big Bang Theory” im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen, zur Kenntnis gebracht. Die Abmahnung wurde von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte ausgesprochen. Im Rahmen des vermeintlichen Verstoßes wurden festgestellt: Datum, Uhrzeit, IP-Adresse.

Neben der Unterlassungserklärung wird für die Kosten der Rechtsverfolgung und der vermeintlichen Schadensersatzansprüche einen pauschalen Betrag gefordert. Dabei wird darauf hingewiesen, dass die anwaltliche Tätigkeit als solche und darüber hinaus Schadensersatz in Form einer angemessenen Nutzungsgebühr (Lizenzanalogie) geltend gemacht würde.

Dabei gilt zu berücksichtigen, dass je nach Einzelfall folgende Punkte zur Verteidigung angeführt werden können und überprüft werden sollten:

a) Nachweis der Lizenzinhaberschaft b) Prozentsatz der Gesamtdatei, die heruntergeladen bzw. angeboten wurde c) fremder Zugriff auf das unverschlüsselte W-LAN Netzwerk d) Einbruch in das verschlüsselte W-LAN Netzwerk durch Dritte e) rechtsmissbräuchliche Massenabmahnung f) HASH-Wert g) § 97a UrhG – Deckelung der Abmahnkosten auf 100 € in einem einfach gelagerten

Fall mit einer nur unerheblichen Rechtsverletzung außerhalb des geschäftlichen

Verkehrs

h) IP-Adressen-Prüfung – fehlerhafte Beweissicherung durch die Antipiracyfirmen i) überhöhter Streitwert – nunmehr AG Hamburg , Az. 31 a C 108/13 (1000,00 €) – aber: AG

München wohl ablehnend bzgl ...

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