Parken und Verkehrsrecht

Der Begriff des Parkens ist gesetzlich im § 12 StVO Abs. 2 definiert. Demnach handelt es sich dann um Parken, wenn ein Fahrzeug länger als drei Minuten hält oder aber der Fahrer das Fahrzeug verläßt. Auch wie und wo geparkt werden darf, ist umfangreich im § 12 StVO Abs. 3-6 geregelt. Wer parkt, soll dies u.a. platzsparend durchführen und grundsätzlich den rechten Seitenstreifen verwenden. Hierzu gehören auch entlang der Fahrbahn angelegte Parkstreifen, wenn diese dazu ausreichend befestigt sind, ansonsten ist an den rechten Fahrbahnrand heranzufahren. Liegen auf der rechten Seite Schienen oder handelt es sich um eine Einbahnstraße, so darf links geparkt oder gehalten werden. Im Fahrraum von Schienenfahrzeugen darf nicht gehalten werden. In verkehrsberuhigten Bereichen darf auch innerhalb gekennzeichneter Parkflächen in Fahrtrichtung links geparkt werden (OLG Köln - Az: Ss 136/97 (Z)), da in diesem besonders beschilderten Bereich keine Fahrbahn im eigentlichen Sinne besteht und der Verkehr Schrittgeschwindigkeit einhalten muß. Hierdurch entsteht eine Sonderfläche, auf welcher auf vorhandenen Parkflächen auch links geparkt werden darf. Markierte Parkflächen sind übrigens in jedem Fall einzuhalten. Ist das Parken auf dem Gehweg erlaubt, so ist hierzu nur der rechte Gehweg, in Einbahnstraßen der rechte oder linke Gehweg zu benutzen (§ 12 StVO Abs. 4a)

Der Vorrang an einer Parklücke wird in Abs. 5 des § 12 StVO geregelt: Es hat Vorrang, wer die Parklücke zuerst unmittelbar erreicht. Der Vorrang bleibt erhalten, wenn der Berechtigte an der Parklücke vorbeifährt, um rückwärts einzuparken oder wenn er sonst zusätzliche Fahrbewegungen ausführt, um in die Parklücke einzufahren. Dies gilt entsprechend, wenn an einer freiwerdenden Parklücke gewartet wird.

An vielen Orten darf indes nicht geparkt werden ...

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