Lust auf Farbe?

von Clemens Pfitzer

Um eine Marke erfolgreich anzumelden, dürfen der Anmeldung bekanntlich keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Insbesondere für Slogans ist diese Hürde nicht immer leicht zu nehmen, wie eine Entscheidung des Bundespatentgerichts zeigt.

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Jemand wollte die Marke “Lust auf Farbe” für diverse Waren in den Klassen 2, 17, 19 und 27 anmelden. Darunter waren z.B. Waren wie: “Tapeten, Teppiche, Dichtungsmittel, Fugenkitte, Farben, Lacke, Gips, Brette und Holz”.

Das DPMA lehnte eine Eintragung mangels Unterscheidungskraft ab. Es handele sich um einen Werbeslogan, der beim angesprochenen Verbraucher nur die Erwartung wecke in Bezug auf die Waren Lu8st auf Farbe zu bekommen. Ein Hinweis auf die Herkunft der Waren aus einem bestimmten Unternehmen könne dem Slogan nicht entnommen werden.

Gegen die Entscheidung legte der Anmelder Beschwerde beim BPatG ein.

Entscheidung des Gerichts

Das BPatG (Beschluss vom 17.12.2014 – Az. 26 W (pat) 545/13) wies die Beschwerde zurück.

Der Marke fehle tatsächlich die erforderliche Unterscheidungskraft. Die erforderliche Unterscheidungskraft sei Angaben und Zeichen abzusprechen, die einen unmittelbar beschreibenden Begriffsgehalt aufweisen oder wenn sie sich auf Umstände beziehen, durch die ein enger sachlicher beschreibender Bezug zu den beanspruchten Waren oder Dienstleistungen hergestellt werde ...

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