Geständnis/Einstellung/Verständigung a la Edathy?

von Detlef Burhoff

© Corgarashu – Fotolia.com

Zum dann doch recht schnellen Abschluss des Edathy-Verfahren haben sich ja schon einige Blogger-Kollegen zu Wort gemeldet (vgl. hier im Law-Blog Edathy liegt taktisch richtig oder der Kollege Hoenig mit: Erpressung zur Beseitigung des öffentlichen Interesses und auch hier: Die einen nennen’s Geständnis, der andere vielleicht nur Einsicht {aber der Sack ist zu im Edathy-Prozess}). Alles gut, alles schön und ich will die Fragen, die da behandelt sind, auch gar nicht wieder aufgreifen.

Was mich zunächst “bewegt”, ist die Frage: Hat er nun “gestanden” oder hat er nicht gestanden? Auf seiner Facebook-Seite hat Sebastian Edathy nämlich kurze Zeit nach der Hauptverhandlung gepostet:

“Ich begrüße die Einstellung des Verfahrens durch das Landgericht Verden. Eine Fortsetzung wäre unverhältnismäßig gewesen. – Ich weise darauf hin, dass ein “Geständnis” ausweislich meiner heutigen Erklärung nicht vorliegt. Die Staatsanwaltschaft war mit dem Wortlaut der Erklärung einverstanden. Eine Schuldfeststellung ist damit ausdrücklich nicht getroffen worden.”

(Derzeit übrigens 246 mal geliked, 1230 mal geteilt und mit 28 Kommentaren).

Ach, nun also doch kein Geständnis? Oder? Richtig ist, dass die erfolgte Einstellung nach § 153a StPO eine Schuldfeststellung nicht enthält, aber: Wie ist das mit dem Geständnis? Und was ist denn nun erklärt worden? Dazu verweise ich auf den Beitrag bei LTO: “Edathys relativiertes Geständnis : Die Geister, die die Staatsanwaltschaft rief“. Danach ist es wohl so, dass nach der dort zitierten aktualisierten Meldung der Nachrichtenagentur dpa Sebastian Edathy zu gab zu, “Bilder und Videos besessen zu haben, die laut Staatsanwaltschaft kinder- und jugendpornografisch sind” ...

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