BPatG erklärt Nespresso-Patent für nichtig - Vorrichtung zur Extraktion einer Kartusche sowie entsprechender Kaffeemaschinen

von Marcus Beckmann

BPatG Beschluss vom 12.02.2015 2 Ni 6/13 (EP) Das BPatG hat das Nespreso-Patent der Firma Nestec S.A., die zum Nestle-Konzern gehört, für nichtig erklärt.

Die Pressemitteilung des BPatG:

"Patent für eine Vorrichtung zur Extraktion einer Kartusche sowie entsprechender Kaffeemaschinen (Nespresso) für nichtig erklärt

Am 12. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage der Schweizer Firma Ethical Coffee Company, die mit dem “Nespresso”-System kompatible Kaffeekapseln vertreibt, gegen das europäische Patent 1 646 305 der Nest ...

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