BGH verhandelt die Farbmarke Blau von Nivea

Ursprünglich war die abstrakte Farbmarke "Blau" (Pantone 280 C) für die Baiersdorf AG (welche unter anderem Nivea produziert) als verkehrsdurchgesetztes Zeichen für "Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, nämlich Haut- und Körperpflegeprodukte" eingetragen. Mit Beschluss vom 19.03.2013 gab das Bundespatentgericht jedoch einem konkurrierenden Unternehmen recht und bestätigte die beantragte Löschung der Marke. Das konkurrierende Unternehmen sah die Farbmarke als nicht unterscheidungskräftig an, da die Farbe nicht markenmäßig verwendet werde ...Zum vollständigen Artikel


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