Die Strafbarkeit von Pornografie

von Timo Handel

Für die Bewertung der Strafbarkeit von Pornografie ist zwischen sog. harter Pornografie und sog. einfacher Pornografie zu unterscheiden.

Strafbarkeit sog. harter Pornografie

Zu der harten Pornografie zählen neben der Tierpornografie und Gewaltpornografie, auch Kinderpornografie und Jugendpornografie (Heckmann, juris PraxisKommentar Internetrecht, 3. Auflage 2011, Kap. 8 Rn. 27). Für diese gilt nach den §§ 184a ff. StGB ein absolutes Herstellungs- und Verbreitungsverbot. Ebenso sind der Abruf, Bezug und Besitz bzw. Erwerb strafbar (§§ 184 a Nr. 2; 184b Abs. 1 Nr. 4, Abs. 3; 184c Abs. 1 Nr. 4, Abs. 3; 184e Abs. 2 StGB).

Strafbarkeit der Verbreitung sog. einfacher Pornografie

Demgegenüber ist bezüglich einfacher Pornografie lediglich die Verbreitung strafbar.

Gemäß § 184 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer eine pornographische Schrift (§ 11 Abs. 3 StGB) (1.:) einer Person unter achtzehn Jahren anbietet, überläßt oder zugänglich macht, (2.:) an einem Ort, der Personen unter achtzehn Jahren zugänglich ist oder von ihnen eingesehen werden kann, zugänglich macht, (3.:) im Einzelhandel außerhalb von Geschäftsräumen, in Kiosken oder anderen Verkaufsstellen, die der Kunde nicht zu betreten pflegt, im Versandhandel oder in gewerblichen Leihbüchereien oder Lesezirkeln einem anderen anbietet oder überläßt, (3a.:) im Wege gewerblicher Vermietung oder vergleichbarer gewerblicher Gewährung des Gebrauchs, ausgenommen in Ladengeschäften, die Personen unter achtzehn Jahren nicht zugänglich sind und von ihnen nicht eingesehen werden können, einem anderen anbietet oder überläßt, (4.:) im Wege des Versandhandels einzuführen unternimmt, (5.:) öffentlich an einem Ort, der Personen unter achtzehn Jahren zugänglich ist oder von ihnen eingesehen werden kann, oder durch Verbreiten von Schriften außerhalb des Geschäftsverkehrs mit dem einschlägigen Handel anbietet oder bewirbt, (6 ...

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