Die Arbeitnehmererfindung

von Olaf Moegelin

Ein Arbeitnehmer der während der Arbeitszeit eine Erfindung macht, hat Anspruch auf eine Gegenleistung dafür, dass der Arbeitgeber sie für sich nutzen kann. Regelungen hierzu finden sich im Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG). Bei Arbeitsverhältnissen, die darauf angelegt sind, dass der Arbeitnehmer in seiner Dienstzeit Erfindungen macht, werden üblicherweise spezielle Klauseln im Arbeitsvertrag vereinbart werden.

Die Rechtsanwaltskanzlei Moegelin bietet Ihnen als Arbeitnehmer oder Arbeitgeber deutschlandweit Beratung und gerichtliche Durchsetzung bei allen im Folgenden dargestellten Fragestellungen im Zusammenhang mit Erfindungen im Arbeitsverhältnis.

Begriff der Erfindung

Es wird unterschieden zwischen gebundenen und freien Erfindungen. Erfindungen in den Schutzbereich des ArbnErfG sind nur Erfindungen, die patent- oder gebrauchsmusterfähig sind. Dagegen sind technische Verbesserungsvorschläge nicht patent- oder gebrauchsmusterfähig. Der Arbeitnehmer hat gegen den Arbeitgeber einen Anspruch auf angemessene Vergütung, sobald dieser sie verwertet. Die Bestimmungen der §§ 9 und 12 ArbnErfG über die Vergütung bei Inanspruchnahme einer Diensterfindung (siehe unten) sind sinngemäß anzuwenden. Das ArbnErfG eröffnet im übrigen hinsichtlich technischer Verbesserungsvorschläge die Regelung durch Tarifvertrag oder Betriebsvereinbarung.

Begriff der Diensterfindung

Eine gebundene Erfindung, bzw. Diensterfindung ist eine während der Dauer des Arbeitsverhältnisses gemachte Erfindung, die entweder aus der dem Arbeitnehmer im Betrieb oder in der öffentlichen Verwaltung obliegenden Tätigkeit entstanden ist oder maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten des Betriebes oder der öffentlichen Verwaltung beruht ...

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