Bezahlter Urlaub im Knast

von Peter Ratzka

Wer als arbeitspflichtiger Strafgefangener in seiner Haft mindestens 1 Jahr gearbeitet hat, der erhält in der Tat bezahlten Urlaub von seiner Arbeitsverpflichtung für 18 Tage im Jahr (§ 42 StVollzG). Wann ein Strafgefangener jedoch “1 Jahr” gearbeitet hat, stellt sich gelegentlich als problematisch dar.

Unstreitig ist, dass Krankheitstage auf dieses Jahr angerechnet werden. Was ist aber mit anderen Fehltagen? Werden sie mit eingerechnet? Hemmen sie die Jahresfrist, verlängert sich diese also um die Fehltage? Führt eine gewisse Anzahl von Fehltagen zum Neubeginn der Jahresfrist?

Eben jene Frage hatte das Oberlandesgericht Hamm zu beantworten (OLG Hamm, Beschluss vom 11.12.2014 – 1 Vollz(Ws) 671/14). Der betroffene Gefangene hatte insgesamt 44 Fehltage, die nicht als Fehlzeiten auf die Jahresfrist angerechnet wurden. Als der 45. Fehltag dazu kam, kam die JVA zu der Ansicht, die Jahresfrist sei unterbrochen worden und beginne von neuem. Danach beantragter bezahlter Urlaub wurde abgelehnt. Die Strafvollstreckungskammer bestätigte diese Entscheidung.

Das OLG Hamm sieht das jedoch anders ...

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