Was tun, wenn der Auftraggeber im Softwareprojekt seiner Mitwirkungspflicht nicht nachkommt?

von Matthias Rosa

Bei der Lieferung von Software sind häufig Mitwirkungshandlungen des Bestellers nötig. Diese können je nach Projektumfang variieren. Schuldet der Softwarehersteller z.B. auch die Installation der Software, muss er zumindest Zugang zu den entsprechenden Anlagen oder dessen Räumlichkeiten erhalten. Denkbar ist auch, dass der Besteller selber Grafiken für die Software erstellen und die entsprechenden Assets nach seinem eigenen Zeitplan liefern muss, die sein Vertragspartner dann einbauen soll. Oder der Auftragsggeber führt zugesagte test nicht zum zugesagten Zeitpunkt durch und gibt Projektteile frei. Es kann somit durchaus Mitwirkungshandlungen des Kunden geben, ohne die eine Erfüllung des Softwarelieferungsvertrags durch den Hersteller praktisch unmöglich wird. Mitunter besteht die Gefahr, dass das Projekt insgesamt scheitert.

Verzögerungen kosten Geld

In der anwaltlichen Beratungspraxis begegnen uns immer wieder Fälle, in denen der Kunde eines Softwarelieferanten seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt. Dies hat bisweilen auch wirtschaftliche Konsequenzen für den Softwarehersteller. Auf der einen Seite muss er selber für Vertragserfüllung sorgen und seine Mitarbeiter bereithalten, andererseits kann er aufgrund der Wartezeit seine Entwickler nicht für andere Projekte rentabel einsetzen. Auch kann vertraglich vereinbart sein, dass die Vergütung für die Programmierleistung insgesamt erst nach Abschluss des Projekts bzw. mit Abnahme fällig wird, z.B. wenn es sich ursprünglich um ein zeitlich überschaubares Projekt handelte.

Wie ist nun die ungenügende Mitwirkungspflicht des Kunden einzuordnen?

Davonausgehend, dass es sich bei dem entsprechenden Softwarelieferungsvertrag um einen Werk- bzw. Werklieferungsvertrag handelt, stellen etwaige Mitwirkungshandlungen des Kunden ohne entsprechende Vereinbarung keine vertraglichen Pflichten dar ...

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