BPatG: Patent für Tinte zum Beschichten von eBook-Readern für nichtig erklärt

Am 5. Februar 2015 hatte der 2. Senat des Bundespatentgerichts über eine Klage des deutschen Elektronik- und eBook-Reader-Herstellers TrekStor GmbH gegen das europäische Patent 1 231 500 der E-Ink Corp., eines bedeutenden US-amerikanischen Herstellers von Displays für eBook-Reader, zu entscheiden, das eine „Elektronisch adressierbare mikroverkapselte Tinte“ betrifft, d.h. eine Tinte, die als Kontrastmedium auf die Flachbildschirme etwa von ...

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